Erschienen im P.S.

Ich bin gerade in der Phase des Wahlkampfs, wo ich nur noch schwarzsehe. Ich bin überzeugt, dass ich und natürlich die SP eigentlich alles falsch gemacht haben, und es absolut glasklar ist, dass wir die Wahlen verlieren. Die Umfragen sehen schlecht aus. Die SP verliert zum dritten Mal in Serie, die Grünen brechen ein und ein AL-Nationalrat reicht auch nicht für ein Hallelujah. FDP und SVP werden triumphieren und es werden vier ganz schwierige Jahre.

Ich bin gerade in der Phase des Wahlkampfs, wo ich weiss, dass es gut kommen wird. Die Feedbacks auf der Strasse und am Telefon sind ermutigend: Ich habe euch schon gewählt oder ich werde euch noch wählen. Und ganz sicher macht Daniel Jositsch das Rennen schon im ersten Wahlgang: Ob Schwamendingen, Limmatplatz oder Pfnüselküste: Alle wollen Jositsch wählen. Viele Mitglieder sind total engagiert, stehen an den Ständen oder greifen zum Hörer. In der Flüchtlingsthematik ist die Diskussion um angebliches Asylchaos Mitgefühl und Hilfsbereitschaft gewichen. Und darum ist klar: Die Umfragen stimmen nicht, der Wahlsonntag wird ein Freudenfest werden.

 

Zwischen diesen zwei Stimmungen, manisch und depressiv sozusagen, schwanke ich momentan. Und ich weiss, dass es vielen anderen auch so geht. Wir sind an einem Punkt im Wahlkampf angelangt, wo es kein Zurück mehr gibt, aber doch nicht alles entschieden ist. Ändern lässt sich eine Kampagne nicht mehr, aber ob sie funktioniert, weiss man erst am Wahlsonntag. Das macht alle nervös.

Das Problem ist letztlich, dass man nie genau weiss, was überhaupt funktioniert und was nicht. Im besten Fall hat man einen schlechten Wahlkampf gemacht, dann erklärt sich die Niederlage wenigstens von selbst. Meistens jedoch reibt man sich die Augen und ist ein wenig ratlos, ob man gewinnt oder verliert. Ein Beispiel: 2003 gewann die SP die Kantonsratswahlen massiv. Vier Jahre später war man die gewonnenen Sitze (und noch ein paar dazu) schon wieder los. Die Kampagne war in beiden Jahren dieselbe.

Der Wähler oder die Wählerin ist ein launisches Wesen. Winston Churchill soll gesagt haben, das beste Argument gegen Demokratie sei ein fünfminütiges Gespräch mit einem durchschnittlichen Wähler. Das erklärt vielleicht zum einen, warum er 1945 abgewählt wurde, obwohl er ein erfolgreicher Kriegsheld war. Zum anderen aber auch, dass wir Politikerinnen und Politiker den Wähler oder die Wählerin nicht wirklich verstehen.

Mindestens der Wechselwähler oder die Wechselwählerin scheint nicht immer leicht zu verstehen. Nehmen wir beispielsweise die neue Mitte. BDP und GLP waren die Gewinnerinnen vor vier Jahren. Bei diesen Wahlen droht ihnen eine grosse Niederlage. Und, selbst wenn man kein grosser Fan ist dieser neuen Mitte-Parteien, ist es nicht ganz verständlich, warum deren WählerInnen nun neu zur FDP wandern. Viele von denen hatten vermutlich GLP gewählt, weil sie die Idee, Ökologie und Wirtschaft zu vereinen, attraktiv fanden. Und die FDP hier tatsächlich ein Defizit hat. Nun wanderten viele dieser WählerInnen in den Kantonsratswahlen wieder zur FDP. Ohne dass die FDP jetzt in irgendeiner Form ökologischer geworden ist. Warum die FDP plötzlich wieder attraktiv geworden ist, ist schwierig zu erklären. Und vermutlich, weiss Philip Müller selber nicht  genau, warum die FDP wieder Erfolg hat.

Das gleiche gilt links. Etliche Wählerinnen und Wähler wechseln zwischen SP, Grünen und Alternativen. Was sie jeweils von der einen zur anderen treibt, ist nicht immer klar. Meistens ist der Grund aber nicht positiv. Sie wechseln nicht, weil sie von der anderen Partei mehr überzeugt sind, sondern weil sie von der Partei, die sie zuletzt gewählt haben, enttäuscht sind. Sei es wegen Personen oder Inhalten. Leider ist die Enttäuschung auch ein wenig systemimmanent. Denn in unserem Viel-Parteien-System kann eine einzelne Partei wenig ausrichten. Und ihr Erfolg oder Misserfolg ist daher nur mässig messbar.

Viele sagen auch, dass sie Personen und nicht Parteien wählen. Das klingt auf den ersten Blick ja ganz vernünftig. Denn Personen kann man mögen oder nicht mögen, aber Parteien gelten generell als unsympathisch. Allerdings gilt hier das Gleiche. Es ist die kolossale Überschätzung der Macht einer einzelnen Person. Was soll eine Einzelmaske unter 200 Nasen ausrichten? Relativ wenig. Ein gutes Beispiel dafür ist der Schaffhauser Ständerat Thomas Minder. Seit seinem Erfolg mit der Abzocker-Initiative ist wenig von ihm zu hören. Sein Einfluss im Ständerat ist marginal. Er hat sich als politisches One-Hit-Wonder entpuppt. Politik – gerade in einem Parlament – ist Teamarbeit. Und man erreicht am meisten, wenn sich verschiedene Menschen mit verschiedenen Fähigkeiten zusammentun, um ein gemeinsames Ziel zu verfolgen. Stille Schaffer, gewandte Debattiererinnen, fachkundige Experten, Medien und geschickte Strateginnen können nur gemeinsam etwas erreichen.

Natürlich ist man im Wahlkampf auch nicht völlig im Blindflug unterwegs. Es gibt durchaus Untersuchungen, welche Werbemittel am besten beachtet werden oder wie ein Plakat gestaltet werden sollte, damit es Aufmerksamkeit erreicht. In jedem Wahlkampf gibt es eine Reihe von Menschen, die sich über den Wahlkampf nerven. Über die Prospekte im Briefkasten und die Köpfe auf Plakaten und Inseraten. Und die gerne mitteilen, dass das nun aber überhaupt nichts bringt. Dass sie wirklich niemanden kennen würden, die sich davon in irgendeinerweise beeinflussen lassen würden. Darunter sind erstaunlich viele JournalistInnen. Nun finde ich das persönlich einen geringen Preis für Demokratie, wenn man alle vier Jahre ein paar mehr oder weniger attraktive Grinde auf Plakatwänden anschauen oder ein paar Flyer ins Altpapier versorgen muss. Oder – wie es Andrea Sprecher bereits in einer Kolumne im P.S. auf den Punkt brachte: «Ich verlange nicht viel, nur das: Dass man sich in diesem wohligen Land gefälligst nicht darüber aufregt, wenn man alle vier Jahre einmal durch Papier in Form von  Flyern und Plakaten ein bisschen von dieser Demokratie belästigt wird. » Vielleicht sollten auch gerade JournalistInnen froh sein, dass Parteien Wahlkampf betreiben, politische Diskussionen führen, Themen ansprechen und dabei Demokratie leben. Auf dass sie etwas zu schreiben haben. Und um Inserate sind ja Zeitungen immer froh (wir auch).

Ich bin in einer Phase, in der es mich schlicht aufregt, dass sich Leute nicht für die Wahlen und nicht für Politik interessieren. Dass sie nicht merken, dass politische Entscheidungen sie in ihrem Alltag betreffen. Sei es bei der AHV, bei den Löhnen oder den Mieten. Oder dass grundsätzlich Demokratie, Freiheit und Menschenrechte ein Privileg sind, für das es sich nach wie vor lohnt zu kämpfen. Die manische und die depressive Phase werden vermutlich am 18. Oktober vorbei sein. Die letzte Phase aber bleibt.

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